Arnie schlägt zu, zwei Tage im Amt, schon gehts rund

PC-Oldie-Udo · 19-11-2003, 12:42

Gestern hat er die KFZ Steuer runtergesetzt
Er weiß zwar noch nicht, wie er es bezahlen soll,
egal, er ist ja noch jung, er kann warten

Mittwoch, 19. November 2003
Gehaltsverzicht
Arnie kann es sich leisten

Multimillionär Arnold Schwarzenegger kann es sich leisten. Der neue Gouverneur des hoch verschuldeten US-Bundesstaates Kalifornien kündigte an, als Teil seines Sparprogramms auf sein Gehalt zu verzichten. Sein Salär beträgt jährlich 175.000 Dollar. Zudem will Schwarzenegger am Kapitalmarkt bis zu 15 Mrd. Dollar aufnehmen, um Fehlbeträge im Etat auszugleichen.

Der Kämmerer des Bundesstaates, der Demokrat Phil Angelides, kritisierte Schwarzeneggers Pläne und warnte davor, dass die neue Anleihe die Kosten des Schuldendienstes erhöhe und das ohnehin schlechte Kredit-Rating des

Bundesstaates weiter belaste. Schwarzenegger hat Kalifornien für die Republikaner erobert, sieht sich aber einer demokratischen Mehrheit im Parlament gegenüber. Einzelheiten über die geplante Anleihe wurden nicht bekannt. Es wäre die größte Anleihe, die je ein US-Bundesstaat gegeben hat. Kalifornien droht im nächsten Jahr ein Etatdefizit von etwa 17,8 Mrd. Dollar.

Schwarzenegger sagte vor einer Sondersitzung des Parlaments in Sacramento, die vorgeschlagene Schuldenaufnahme solle von einem Sparprogramm im Umfang von rund zwei Mrd.. „Ich habe riesige Schulden geerbt. Nun müssen wir sehen, was wir damit machen", sagte er. Schwarzenegger hatte am Vortag den Amtseid geleistet und als erste Maßnahmen die unpopuläre Steuererhöhung auf Autos wieder abgeschafft. Dies dürfte im Etat des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates allerdings ein weiteres Loch im Umfang von 4,3 Mrd. Dollar reißen.

Falls das Parlament des Bundesstaats der Kapitalaufnahme und dem Sparprogramm zustimmen, müssen die kalifornischen Wähler im März abschließend ihr Votum abgeben. Außer dem Umfang ist auch die Zielsetzung der Anleihe ungewöhnlich. Die US-Wähler werden in der Regel um Unterstützung für Anleihen gebeten, um zukünftige Projekte wie Schulen oder Straßenbau zu finanzieren, nicht um aufgelaufene Defizite zu finanzieren.

http://www.n-tv.de/5195165.html

PC-Oldie-Udo · 19-11-2003, 12:45

19.11.2003 08:01 Uhr News-ID: 487948

Kalifornien: Schwarzenegger stellt "Genesungsplan" für den Bundesstaat vor
Jetzt wird der neue Gouverneur Kaliforniens langsam konkret. Am Tag nach seiner Vereidigung sagte Schwarzenegger, er wolle mit einem sogenannten 'Genesungsplan' sein Land finanziell auf Vordermann bringen.
Erste Maßnahme war gestern die Senkung der KFZ-Steuer, nun will er zudem die Sozialleistungen für Arbeiter kürzen. Im März sollen die Kalifornier darüber hinaus abstimmen, ob der US-Bundestaat einen Kredit von 15 Milliarden Dollar aufnehmen soll.
Damit will Schwarzenegger den klammen Haushalt sanieren.
Quelle: www.bkz-online.de

oh ha, diese Politik kommt mir verdammt bekannt vor

william hill · 20-11-2003, 09:43

Zitat:

Multimillionär Arnold Schwarzenegger kann es sich leisten. Der neue Gouverneur des hoch verschuldeten US-Bundesstaates Kalifornien kündigte an, als Teil seines Sparprogramms auf sein Gehalt zu verzichten. Sein Salär beträgt jährlich 175.000 Dollar.

wär doch mal ein vorschlag für den bundestag.
schröder und konsorten ein jahr gratis...

auch wenns in kalifornien nur ein tropfen auf dem heißen stein ist:

Stefano · 20-11-2003, 10:08

hola,

das gibt es auch nicht in unsrem ländle

Im März sollen die Kalifornier darüber hinaus abstimmen, ob der US-Bundestaat einen Kredit von 15 Milliarden Dollar aufnehmen soll

PC-Oldie-Udo · 20-11-2003, 14:37

So will Schwarzenegger Kaliforniens Schuldenloch stopfen
Der Gouvernator macht
15 Milliarden Dollar neue Schulden

Info

Als erstes senkte Arnie die Kfz-Steuer

Hans Eichel lässt grüßen: Um das Rekorddefizit in Kalifornien zu stopfen, will der neugewählte Gouverneur Schwarzenegger neue Schulden aufnehmen.

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„Gouvernator“ Arnold Schwarzenegger spricht den Amtseid. Die Zeremonie in Bildern...

Noch nie hat ein US-Bundesstaat einen solchen Riesen-Kredit aufgenommen: bis zu 15 Milliarden Dollar. Nur so könnten Einschnitte im Schulwesen, die von vielen befürchtet worden waren, vermieden werden. Schwarzenegger: „Ich habe riesige Schulden geerbt. Wir müssen nun sehen, was wir damit machen.“ Schätzungen gehen von einem Schuldenberg von bis zu 20 Milliarden Dollar für das kommende Jahr aus.

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So feiert Arnie
seinen Wahlsieg
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Für den Pump will sich Schwarzenegger noch mal die Unterstützung der Wähler holen – und das geht so: Sobald das Parlament seine Zustimmung gegeben hat, sollen die Kalifornier im März an die Urnen gerufen werden, um endgültig darüber zu entscheiden. Für die beispiellose Finanzkrise brauche er „die Hilfe der Menschen“, begründete der gebürtige Österreicher seinen ungewöhnlichen Schritt.

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Arnie: Vom Terminator zum Gouvernator – klicken Sie hier!

Die Kritik der Demokraten kam prompt: Der Gouverneur wollte eine „Hypothek auf unsere Zukunft aufnehmen“, schimpfte der Abgeordnete John Burton. Durch die neue Anleihe werde die Finanzmisere nur noch verschlimmert.

Schwarzenegger kündigte weiter an, dass Staatsausgaben künftig durch die Verfassung begrenzt werden sollten. Ein entsprechendes neues Gesetz solle auch die Einführung eines Reservefonds ermöglichen. Sein Sparprogramm („Auf jeden Fall wird es Ausgabenkürzungen geben") werde er in den nächsten Tagen mit Republikanern und Demokraten (sie haben die Mehrheit im Parlament) abstimmen.

Zur Leiterin der Finanzbehörde hat Schwarzenegger Donna Arduin ernannt. Sie ist bekannt für ihre eisenharten Sparprogramme, die sie in anderen republikanisch-geführten Bundesstaaten durchgezogen hat. Ihr Kommentar nach einem ersten Überblick über Kaliforniens Finanzmisere: „Mir stockte der Atem.“ Die Finanzdirektorin soll Sondervollmachten erhalten, falls die Finanzlage sich weiter dramatisch verschlechtern sollte.

Sparpotenzial wird unter anderem in den Gefängnissen des Landes gesehen. Denn sie sind einer größten öffentlichen Finanzbrocken des Landes. Kalifornien hat die höchste Pro-Kopf-Anzahl von Häftlingen außerhalb Chinas: 162 000. Jeder davon kostet den Staat 26 000 Dollar im Jahr.

http://www.bild.t-online.de/BTO/news...t__plaene.html

william hill · 21-11-2003, 12:07

sollte irgendjemand wirklich noch in dem glauben sein,
arnold schwarzenegger ist der governour?

schon vergessen, mit wem er verheiratet ist?

ob jemand von den kennedys eine chance gehabt hätte, da
gewählt zu werden, bleibt offen.

aber seine popularität hat (arnie) da sicherlich viel beigetragen.
m.e. zieht da ein anderer die fäden.

schwarzenegger hat von der politik ahnung wie die kuh vom sonntag.