Gestern hat er die KFZ Steuer runtergesetzt 
Er weiß zwar noch nicht, wie er es bezahlen soll,
egal, er ist ja noch jung, er kann warten 
Mittwoch, 19. November 2003
Gehaltsverzicht
Arnie kann es sich leisten
Multimillionär Arnold Schwarzenegger kann es sich leisten. Der neue Gouverneur des hoch verschuldeten US-Bundesstaates Kalifornien kündigte an, als Teil seines Sparprogramms auf sein Gehalt zu verzichten. Sein Salär beträgt jährlich 175.000 Dollar. Zudem will Schwarzenegger am Kapitalmarkt bis zu 15 Mrd. Dollar aufnehmen, um Fehlbeträge im Etat auszugleichen.
Der Kämmerer des Bundesstaates, der Demokrat Phil Angelides, kritisierte Schwarzeneggers Pläne und warnte davor, dass die neue Anleihe die Kosten des Schuldendienstes erhöhe und das ohnehin schlechte Kredit-Rating des
Bundesstaates weiter belaste. Schwarzenegger hat Kalifornien für die Republikaner erobert, sieht sich aber einer demokratischen Mehrheit im Parlament gegenüber. Einzelheiten über die geplante Anleihe wurden nicht bekannt. Es wäre die größte Anleihe, die je ein US-Bundesstaat gegeben hat. Kalifornien droht im nächsten Jahr ein Etatdefizit von etwa 17,8 Mrd. Dollar.
Schwarzenegger sagte vor einer Sondersitzung des Parlaments in Sacramento, die vorgeschlagene Schuldenaufnahme solle von einem Sparprogramm im Umfang von rund zwei Mrd.. „Ich habe riesige Schulden geerbt. Nun müssen wir sehen, was wir damit machen", sagte er. Schwarzenegger hatte am Vortag den Amtseid geleistet und als erste Maßnahmen die unpopuläre Steuererhöhung auf Autos wieder abgeschafft. Dies dürfte im Etat des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates allerdings ein weiteres Loch im Umfang von 4,3 Mrd. Dollar reißen.
Falls das Parlament des Bundesstaats der Kapitalaufnahme und dem Sparprogramm zustimmen, müssen die kalifornischen Wähler im März abschließend ihr Votum abgeben. Außer dem Umfang ist auch die Zielsetzung der Anleihe ungewöhnlich. Die US-Wähler werden in der Regel um Unterstützung für Anleihen gebeten, um zukünftige Projekte wie Schulen oder Straßenbau zu finanzieren, nicht um aufgelaufene Defizite zu finanzieren.
http://www.n-tv.de/5195165.html