Traderboersenboard - Einzelnen Beitrag anzeigen - Rambus

Snowfun · 17-05-2002, 14:53

Freitag 17. Mai 2002, 10:00 Uhr

Rambus und Infineon erneut vor Gericht

Rambus (NASDAQ: RMBS - Nachrichten) lässt im Patentstreit mit Infineon nicht locker. Die beiden Unternehmen treffen sich am 3. Juni vor einem Washingtoner Bundesgericht zu einer Berufungsverhandlung über umstrittene SDRAM- und DDR-SDRAM-Patente.
Infineon hat einen prominenten Anwalt engagiert:

Kenneth Starr, bekannt durch die Lewinsky-Affäre und den Microsoft (NASDAQ: MSFT - Nachrichten) -Prozess.

Rambus hatte Berufung gegen ein Urteil eines US-Gerichts im Bundesstaat Virginia vom November 2001 eingelegt. Wie berichtet , hatten die Richter dem Unternehmen damals in einer einstweiligen Verfügung ein weiteres Vorgehen gegen Infineon bei SDRAM - und DDR -Patenten untersagt.

Sie revidierten damit eine Entscheidung vom August 2001, nach der Rambus zumindest bei Patenten zu DDR-SDRAM rechtens geklagt hätte.

Bei SDRAM-Patenten hatte Richter Robert Payne Infineon in jeder Hinsicht Recht gegeben. Er bezeichnete die Anklage von Rambus als "grundlos, ungerechtfertigt und anmaßend". Der Richter warf Rambus sogar vor, das Standardisierungs-Gremium JEDEC bei der Einreichung der SDRAM-Patente betrogen zu haben. So habe das kalifornische Unternehmen etwa seine Patente nicht rechtzeitig offen gelegt.

Bereits im Mai 2001 musste Rambus 3,5 Millionen US-Dollar Strafe bezahlen .

Mit der jetzigen Berufungsverhandlung will Rambus auch eine Annullierung des SDRAM-Urteils erreichen und damit den ganzen Prozess erneut aufrollen. Infineon wiederum will das Urteil vom November 2001 bestätigt wissen und dessen Gültigkeit auch auf andere Länder außerhalb den USA erweitern.

Sollte Infineon dies mit Hilfe des Star-Anwalts Kenneth Starr gelingen, kündigt sich eine Kehrtwende im gesamten Patentstreit um DRAM-Speicher an. Rambus beruft sich auf seine eigenen Patente, Infineon gibt an, offene Standards der JEDEC angewandt zu haben.

Wenn Infineons Position als rechtsgültig anerkannt wird, dürften die außergerichtlichen Einigungen, die andere Speicherhersteller mit Rambus getroffen haben, erneut zur Debatte stehen

17-05-2002, 14:53	#48
Snowfun TBB Goldmember Registriert seit: Oct 2001 Ort: Harz Beiträge: 735	Freitag 17. Mai 2002, 10:00 Uhr Rambus und Infineon erneut vor Gericht Rambus (NASDAQ: RMBS - Nachrichten) lässt im Patentstreit mit Infineon nicht locker. Die beiden Unternehmen treffen sich am 3. Juni vor einem Washingtoner Bundesgericht zu einer Berufungsverhandlung über umstrittene SDRAM- und DDR-SDRAM-Patente. Infineon hat einen prominenten Anwalt engagiert: Kenneth Starr, bekannt durch die Lewinsky-Affäre und den Microsoft (NASDAQ: MSFT - Nachrichten) -Prozess. Rambus hatte Berufung gegen ein Urteil eines US-Gerichts im Bundesstaat Virginia vom November 2001 eingelegt. Wie berichtet , hatten die Richter dem Unternehmen damals in einer einstweiligen Verfügung ein weiteres Vorgehen gegen Infineon bei SDRAM - und DDR -Patenten untersagt. Sie revidierten damit eine Entscheidung vom August 2001, nach der Rambus zumindest bei Patenten zu DDR-SDRAM rechtens geklagt hätte. Bei SDRAM-Patenten hatte Richter Robert Payne Infineon in jeder Hinsicht Recht gegeben. Er bezeichnete die Anklage von Rambus als "grundlos, ungerechtfertigt und anmaßend". Der Richter warf Rambus sogar vor, das Standardisierungs-Gremium JEDEC bei der Einreichung der SDRAM-Patente betrogen zu haben. So habe das kalifornische Unternehmen etwa seine Patente nicht rechtzeitig offen gelegt. Bereits im Mai 2001 musste Rambus 3,5 Millionen US-Dollar Strafe bezahlen . Mit der jetzigen Berufungsverhandlung will Rambus auch eine Annullierung des SDRAM-Urteils erreichen und damit den ganzen Prozess erneut aufrollen. Infineon wiederum will das Urteil vom November 2001 bestätigt wissen und dessen Gültigkeit auch auf andere Länder außerhalb den USA erweitern. Sollte Infineon dies mit Hilfe des Star-Anwalts Kenneth Starr gelingen, kündigt sich eine Kehrtwende im gesamten Patentstreit um DRAM-Speicher an. Rambus beruft sich auf seine eigenen Patente, Infineon gibt an, offene Standards der JEDEC angewandt zu haben. Wenn Infineons Position als rechtsgültig anerkannt wird, dürften die außergerichtlichen Einigungen, die andere Speicherhersteller mit Rambus getroffen haben, erneut zur Debatte stehen __________________ Gruß Snowfun