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Hier auf Deutsch Quelle: Finanztreff.de
18.02.2004 - 09:09 Uhr
US-Bundesrichter weist Klage gegen Rambus ab
Washington (vwd) - Ein US-Bundesrichter hat eine Klage der US-Regierung gegen die Rambus Inc, Los Altos, wegen versuchter Monopolbildung im Bereich der Chip-Technology abgewiesen. Es gebe zuwenige Hinweise einer Rechtsverletzung durch Rambus, sagte am späten Dienstag Stephen McGuire, Richter bei der Federal Trade Commission. Die Begründung des Gerichtes werde im Detail erst veröffentlicht, wenn darin enthaltene geheime Information freigegeben werden könnten. M. Sean Royall, früherer Deputy Director bei der FTC, sagte, der Gerichtsbeschluss sei als erste Entscheidung zu werten. Diese sei nicht bindend, wenn ein Berufungsverfahren eingeleitet werde.
Die FTC hatte Rambus vorgeworfen, der Chipdesigner habe Patente verheimlicht und gleichzeitig in einem Ausschuss mitgearbeitet, der einen Standard für Chips erarbeitet hatte. Nach Einführung des Standards habe Rambus die eigenen Patentrechte durchsetzen wollen. Zahlreiche Unternehmen hatten darauf Lizenzgebühren an Rambus gezahlt. Unter anderem die Infineon Technologies AG hatten dagegen gegen Rambus geklagt. Diese Fälle werden weiter verhandelt.
vwd/DJ/18.2.2004/chr/jhe/bb
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Gruß
Snowfun
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