Kommentar
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18.11.2004
Putin und die neuen Atomwaffen
Von Rolf Clement
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/322924/
Man muss sich die Augen reiben: Da kündigt der russische Präsident Putin ein neues Programm für moderne Atomwaffen an, und die westliche Welt, allen voran die USA, zucken mit den Schultern:
Na, und? Die Reichweite der neuen Waffen soll bis zu 10.000 km betragen, und da sie zumindest teilweise auf U-Booten stationiert werden sollen, können sie praktisch jeden Punkt auf der Welt erreichen. Die seegestützten Waffensysteme waren zu Zeiten des Kalten Kriegs die, die dem jeweils anderen am meisten unliebsam waren. Sie sollen so beschaffen sein, dass sie von einem Raketenabwehrsystem nur schwer erkannt werden können. Es gibt nur ein Land auf der Welt, das für solche Systeme die nötigen Mittel bereitstellt: Die USA. Aber trotzdem: Na, und? Nein, kein "Na, und"!
Wir wissen, dass Russland eine Nuklearmacht ist. Wir wissen auch, dass das russische Nuklearwaffenpotential sträflich veraltet und somit auch gefährlich ist. Eine einfache Modernisierung wäre akzeptabel. Aber der Hinweis, die neuen Waffen seien einzigartig, stellt eine neue Qualität dar, auch die Reichweite, die über die Kontinentgrenzen hinausreicht. Richtig ist auch, dass es neben der terroristischen weitere Sicherheitsrisiken gibt, auf die eine Armee vorbereitet sein muss. Diese Aussage ist unpopulär, deshalb auch in Deutschland selten zu hören. So ist die Welt aber. Gegen diese Bedrohungen reichen jedoch die Waffen aus, die alle schon haben. Die Fähigkeit, nuklear in einem Spektrum zuzuschlagen, das wir bereits in den Geschichtsbüchern wähnten, ist bedrohlich. Das nun diplomatisch herunterzuspielen, streut der Öffentlichkeit Sand in die Augen.
Nun sind Nuklearwaffen seit Hiroshima nicht mehr eingesetzt worden. Zwar gab und gibt es Einsatzszenarios, aber im Kern denkt niemand ernsthaft daran, dies zu tun, auch, wenn manchmal damit gedroht wird. Nuklearwaffen sind politische Waffen, die die Macht eines Landes ausbauen können. Das Beispiel Nordkorea illustriert das. Auch, dass der Iran darauf besteht, sich die Option solcher Waffen zu erhalten, unterstreicht das. Russland ist in der Weltpolitik ein wenig an den Rand gedrängt worden - es wurde nicht mehr so richtig gefragt, wenn es um bedeutende Entscheidungen geht. Darauf zielt diese Initiative. Russland möchte mit den USA in Augenhöhe sprechen, es will, dass es gefragt werden muss. Deswegen wurde die Ankündigung in die Übergangsphase von der ersten zur zweiten Bush-Administration gelegt, just einen Tag, nachdem die neue Außenministerin der USA benannt wurde. Und es war ein Signal an die eigenen Militärs, dass ihr Gewicht in Moskau wieder zunehmen wird. Das ist alles legitim.
Aber: Das Mittel ist zwar geeignet und dennoch falsch. Denn nun werden die USA ihr Raketenabwehrsystem ebenfalls auf die neue Lage einstellen. Ein neuer Technologiewettlauf beginnt. Und der verschlingt wiederum hohe Geldsummen. Als ob die Welt nichts anderes zu tun hätte. Nein, dieser Schritt macht die Welt unsicherer und nährt die Zweifel an einer auf Ausgleich orientierten Politik in Moskau.
na und ?
