"das mädchen" als kanzlerin

simplify · 11-10-2005, 10:46

Das geht ja gut los für Angela Merkel. Gerade erst ist geklärt, dass sie Regierungschefin einer Großen Koalition werden soll, und schon machen ihr die potentiellen Bündnispartner die Richtlinienkompetenz streitig. Neben SPD-Chef Müntefering an vorderster Front: der CSU-Vorsitzende Stoiber.

Berlin - In Union und SPD gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Bedeutung der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers in einer künftigen Großen Koalition. SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering sagte gestern im ZDF, die Richtlinienkompetenz des Regierungschefs sei bei einer solchen Zusammenarbeit "nicht lebenswirklich". Wenn die Richtlinie angewandt werde, sei die Koalition am Ende. Die im dritten Sondierungsgespräch von Union und SPD getroffenen schriftlichen Vereinbarungen zeigten, dass es nur eine faire Zusammenarbeit geben könne.

Auch SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter warnte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel vor unabgesprochenen Entscheidungen als Kanzlerin in einer Großen Koalition. "Wenn man auf gleicher Augenhöhe verhandeln will und dann auf gleicher Augenhöhe gleichberechtigt regieren will, dann kann es nicht sein, dass eben einer einsame Entscheidungen trifft", sagte Benneter. "Und wer diese Gemeinsamkeit verlässt, weil er einsame Entscheidungen meint treffen zu müssen, der kündigt natürlich eine solche Koalition auf", machte Benneter deutlich.

Er unterstrich, die Grundsatzeinigung zwischen SPD und Union auf Bildung einer Großen Koalition bedeute noch nicht die endgültige Entscheidung. Diese sei Sache des Parteitages, der die Ergebnisse der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen billigen müsse.

CDU-Generalsekretär Volker Kauder hatte zuvor Richtlinienkompetenz für die designierte Kanzlerin Merkel verlangt. Zwar würden Union und SPD in einer Koalitionsvereinbarung gemeinsame Ziele festlegen. Darüber hinaus werde es aber immer wieder neue Aufgaben und Herausforderungen geben, die sich heute noch nicht absehen ließen. "Und da hat die Kanzlerin Angela Merkel durchaus eine Führungsfunktion, die sie auch ausüben wird", stellte Kauder klar.

Die Richtlinienkompetenz einer möglichen Kanzlerin Merkel wird aber selbst in der Union in Frage gestellt. In einem Bündnis von zwei fast gleich großen Partnern gebe es kein "klassisches Direktions- und Weisungsrecht", sagte CSU-Chef Edmund Stoiber, der Wirtschaftsminister im neuen Kabinett werden soll, gestern in München. Wichtige Entscheidungen würden im Koalitionsausschuss von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden getroffen. "Natürlich trägt die Kanzlerin eine besondere Verantwortung, aber man muss das als gemeinsame Aufgabe sehen."

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...379143,00.html

OMI · 11-10-2005, 10:48

Sehe da keine großen Widersprüche.

Natürlich muss eine laufende Abstimmung zwischen den beiden Partnern erfolgen, alles andere würde automatisch zum Bruch der Koalition führen.

simplify · 11-10-2005, 10:52

für mich hört sich das so an, als ob weder CDU noch SPD sich vorschriften machen lassen wollen von angela merkel.
ich kann mich noch gut erinnern, wie oft schröder betont hat, dass er ganz alleine die richtilinienkompetenz über den weg der regierung hat.

am ende dürfte es dann wohl so sein, hat die grosse koalition erfolg lag es an allen, hat sie keinen erfolg lag es an der merkel.
"ich hab es ja schon immer gewusst, dass die nicht führen kann!" so dürften münte, stoiber u. koch dann tönen.

OMI · 11-10-2005, 11:05

Sie wird es auf keine Fall leicht haben.
Die Männer der eigenen Reihe warten nur auf einen weiteren Ausrutscher (Das Wahlergebnis war der Erste) - aber glücklicherweise sorgen die Attacken der SPD derzeit für nach außen präsentierte Einigkeit bei der CDU.

Habe mir gestern die mögliche Ämter und deren Besetzung nochmal angesehen.
Muss sagen, sehr clever von der CDU, wenn es dabei bleibt. Sie müssen mit Ausnahme von Stoiber keinen einzigen MInisterpräsidenten aus den Ländern abziehen. Die bleiben vor Ort - stärken das Land und entziehen sich dmait auch ein wenig den Weisungen vom Bund...

PC-Oldie-Udo · 11-10-2005, 20:09

Die Kompetens des oder der Bundeskanzlerin ist ganz klar im Grundgesetz geregelt, da können irgendwelche Leute noch so viel
Schlaumeierrei an den Tag legen

OMI · 12-10-2005, 10:33

Udo, das nehme ich Dir aber jetzt nicht ab, dass Du das Ernst meinst.

Merkel kann sich auf das Grundgesetzt beziehen so lange sie möchte, wenn die SPD aus einer Koaltion dann aussteigt, hilft ihr das Grundgesetz wenig ...

nokostolany · 12-10-2005, 10:48

wieso kann nicht im grundgesetz geregelt sein, daß auch wirklich nur kompetente leute diese kompetenz bekommen ???

OMI · 12-10-2005, 11:12

PC-Oldie-Udo · 12-10-2005, 13:27

Zitat:

Original geschrieben von nokostolany
wieso kann nicht im grundgesetz geregelt sein, daß auch wirklich nur kompetente leute diese kompetenz bekommen ???

dann müste der Begriff "kompetente Leute" erst ein mal genau definiert werden und einige müsten ihr Mandat abgeben

PC-Oldie-Udo · 12-10-2005, 13:28

Zitat:

Merkel kann sich auf das Grundgesetzt beziehen so lange sie möchte, wenn die SPD aus einer Koaltion dann aussteigt

dann hat diese Partei in einem demokratischem Gremium auch nichts mehr zu suchen und sollte sich auflösen

OMI · 12-10-2005, 13:53

genau damit haben sie aber bei der kurzen Diskussion um diese Thematik gedroht.

Aber es ist ansich auch legitim. Wenn sich ein gravierendes Problem ergibt - und es würde ein Bundeskanzler ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner Entscheidungen treffen - dann ist das natürlich gegen Koalitionsvereinbarungen ...

PC-Oldie-Udo · 12-10-2005, 17:59

Zitat:

Original geschrieben von OMI
genau damit haben sie aber bei der kurzen Diskussion um diese Thematik gedroht.

Aber es ist ansich auch legitim. Wenn sich ein gravierendes Problem ergibt - und es würde ein Bundeskanzler ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner Entscheidungen treffen - dann ist das natürlich gegen Koalitionsvereinbarungen ...

Der Schröder soll sich jetzt raushalten, für ihn ist das Thema durch.
Man muß auch verlieren können

PC-Oldie-Udo · 12-10-2005, 18:03

Na also, geht doch

Der Kanzler sicherte einer von Angela Merkel (CDU) geführten Koalition seinen Rückhalt zu. "Die muss Erfolg haben", sagte Schröder. "Ich will sie wirklich unterstützen mit allen Kräften, die ich habe. Und das ist jetzt nicht als Drohung gemeint." Schröder benannte Kernziele der SPD im Bündnis mit der Union: "Ich betrachte es als die Aufgabe meiner Partei, dass die Reformen weitergehen, ohne dass der soziale Zusammenhalt aufgegeben wird." Der von den Wählern bestätigte Kurs der Reform-"Agenda 2010" müsse fortgeführt werden.