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Tja, da gings gestern aber mal mächtig aufwärts!
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Der Supreme Court hat die Aktenanforderung von Infineon abgewiesen.
Der Supreme Court wird keine Berufungsverhandlung des Falles führen.
Diese Entscheidung besiegelt das Ende des Betrugsurteils gegen Rambus.
Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts (CAFC) einschließlich der für
Rambus günstigen Definitionen von Patentansprüchen bleibt gültig.
Von Verwicklungen aufgrund des FTC-Verfahrens abgesehen, ist nun der Weg für
das nach Virginia zurückverwiesene Patentverfahren frei.
Für Rambus ist das ein großer Meilenstein.
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Gruß
Snowfun
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